AP 3: Ressourcenpolitik zur Gestaltung der Rahmenbedingungen

Zielsetzung und erwartete Ergebnisse

Gegenstand von Arbeitspaket 3 sind die politisch-staatlichen Rahmenbedingungen auf regionaler, nationaler, europäischer und internationaler Ebene zur Erhöhung der Materialeffizienz und zur Ressourcenschonung und deren Verflechtung im Mehrebenensystem, wie z. B. Öko-intelligente Regulierungen, Lead Market Strategien, Weiterentwicklung Ressourceneffizienzsteigerungsziel, Abbau Ressourcenverbrauch steigernder Steuern/Subventionen, Biomassestrategie/NaWaRo-Förderprogramm, globale Ressourcensicherheitspolitik, Forschungs- und Innovationspolitik, vertragliche Vereinbarungen auf Basis von Dialogen.

Für drei spezifische Anwendungsfelder werden vertiefende Analysen und jeweils ein speziell zugeschnittener Policy Mix entwickelt:

• Spezifische Politikansätze zur Reduktion von Phosphorimporten,
• Spezifische Politikansätze zur Ressourceneffizienzsteigerung von IuK-Produkten,
• Spezifische Politikansätze zur verbesserten Nutzung des Wohnungsbestandes und zur Ressourceneffizienzsteigerung im Aktionsfeld Bauen und Wohnen.

Ausgangspunkt für AP 3 ist die Überlegung, dass eine wirksame und effiziente Strategie zur Ressourcenschonung von den Beiträgen zahlreicher Politikfelder abhängt und nur im Mehrebenensystem sowie mit Akteuren aus Wirtschaft und Gesellschaft zu gestalten und umzusetzen ist.

Methodische Vorgehensweise

In Abgrenzung zu AP 4 (Unternehmen) und AP 12 (Konsumenten) geht es in AP 3 vor allem um die Beiträge verschiedener Teileinheiten des Staates und der horizontalen und vertikalen Integration von Aspekten der Material- und Ressourceneffizienz in diesen Politikbereichen. Die Impulse, die von der Wirtschafts- und Industriepolitik, der Infrastrukturpolitik, Steuer-, Handel-, Forschung- und Innovationspolitik usw. ausgehen, müssen in einem umfassenden strategischen Ansatz berücksichtigt werden. Daher werden in AP 3 vor allem die Instrumente und Strategien untersucht, mit denen Umweltaspekte im allgemeinen und Aspekte einer Materialeffizienzstrategie im Besonderen in anderen Politikfeldern berücksichtigt werden. Dies sind zum einen übergreifende Strategien (z. B. Nachhaltigkeitsstrategie, ökologische Industriepolitik, Energie- und Klimaschutzpolitik, bzw. eine dezidierte Materialeffizienzstrategie). Zum anderen werden die Mechanismen und Instrumente untersucht, die auf eine prozedurale Integrationsleistung abzielen, z. B. das "Green Cabinet", interministerielle Arbeitsgruppen, die Gesetzesfolgenabschätzung, Evaluationsprogramme, Informationssysteme, Berichtspflichten. Zudem wird untersucht, wie eine nationale Materialeffizienzstrategie mit europäischen und internationalen Politikprozessen in Einklang gebracht werden kann. Dabei soll die Frage beantwortet werden, ob bzw. wie das politische Mehrebenensystem von der regionalen bis zur internationalen Ebene produktiv genutzt werden kann.

AP-Beteiligte:

• Freie Universität Berlin
• UNEP/Wuppertal Institute Collaborating Centre on Sustainable Consumption and Production (CSCP)
• Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW)
• Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg GmbH (ifeu)
• RWTH Aachen
• Hochschule Pforzheim
• SRH Hochschule Calw
• Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW)
• Energy Research Centre of the Netherlands (ECN)
• Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie